Aktuelle Meldungen aus dem Gesundheitsministerium

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  1. In einer gemeinsamen Sitzung hat sich in Berlin die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ konstituiert und sich auf das weitere Vorgehen für eine Reform der Pflegeversicherung verständigt. „Pflege darf kein Armutsrisiko sein. Auch nicht für pflegende Angehörige. Zugleich dürfen wir die junge Generation nicht überlasten.“, so Bundesgesundheitsministerin Warken.
  2. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat sich am 03.07.2025 mit den Gesundheitsministerinnen und -ministerin der Länder getroffen, um sich über die Umsetzung der Krankenhausreform auszutauschen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird derzeit vom Bundesgesundheitsministerium erarbeitet.
  3. Das Bundeskabinett hat am 2. Juli den Gesetzentwurf zur Änderung des NpSG beschlossen. Ziel ist die Unterbindung des Lachgas-Missbrauchs. „Gerade für Kinder und Jugendliche ist der Konsum mit hohen gesundheitlichen Risiken verbunden. Deswegen verbieten wir die Abgabe sowie den Verkauf.“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.
  4. Ab 1. Juli 2025 steht für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege ein kalenderjährlicher Gesamtbetrag zur Verfügung, den die Anspruchsberechtigten nach ihrer Wahl flexibel für beide Leistungsarten einsetzen können. „Wer Angehörige pflegt und dabei eine Auszeit benötigt, soll sich nicht noch mit komplizierten Rechenmodellen für Pflegeleistungen befassen müssen.“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.
  5. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Arbeit des Sachverständigenrats Gesundheit und Pflege anlässlich seines 40-jährigen Bestehens gewürdigt. Auf dem Jubiläumssymposium des Expertengremiums gratulierte die Ministerin den Mitgliedern zu ihrer wertvollen Arbeit.